Protokoll der Generalversammlung
am 20.10.2019 – 17 Uhr
Anwesende: siehe Anwesenheitsliste
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Einen schönen Nachmittag, meine Damen und Herren – danke für Ihr Kommen auf unserer diesjährigen Jahres-Generalversammlung.
Der Ort für die Generalversammlung ist heute wie schon im Vorjahr im Gasthaus Steinböck, weil es hier einen großen Saal gibt. Voraussetzung ist natürlich ein eigenständiger Raum für ca. 80 Personen.
Zur Information: das Begrüßungsgetränk wird vom Verein übernommen, für den Sie einen
Getränke - Bon bekommen haben, nach der Sitzung werden Würstel mit Semmel / Brot geboten. Weitere Getränke sind selbst zu bezahlen.
Vorab möchte ich einige Gäste begrüßen, und zwar
Herrn Bürgermeister Maximilian Titz
Mitglieder des Gemeinderates
Frau Ortsvorsteherin Altenberg Mag. Heidrun Tscharnutter
Herrn Ortsvorsteher Greifenstein Paul Kuselbauer
Reg.Rat Riederer, Präsident des LV NÖ
Vertreter der IGM & Vertreter der Sauberen Badesiedlung
Rechtsanwalt Mag. Martin BICAN
Nun bitte ich die Anwesenden sich zu erheben, um unserer verstorbenen Mitglieder zu gedenken – danke für die Kundgebung.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe KGV Mitglieder,
da lt. Anwesenheitsliste zu wenige Mitglieder für eine Beschlussfassung anwesend sind, müssen wir 30 Minuten warten, um diese Zeit zu überbrücken werden wir mit Punkt 2 der Tagesordnung beginnen.
Die Tagesordnung zu der heutigen Sitzung ist per E-Mail und Post zeitgerecht zugestellt worden und auch im Internet und in den Schaukästen angekündigt worden. Bitte beachten sie auch die Schaukästen.
2. Bericht des Vorstandes
Wir möchten Ihnen nun wieder über unsere Arbeit im Vorstand berichten:
Wie alle Jahre wieder, muß ich berichten, daß unsere ehrenamtlichen Aufgaben immer mehr werden, Besuchen von Ausschüssen, die die Badesiedlung betreffen, Organisation von Schätzungen der Kleingartenhäuser bei Weitergabe des Pachtgrundstückes, Schlichtung von Problemen zwischen Pächtern und Rechtsauskünfte sind öfter notwendig.
Wir, der Vorstand und die Beiräte treffen uns regelmäßig um Probleme zu besprechen, und halten Kontakt mit der Gemeinde, dem Landesverband NÖ, der BO Klosterneuburg und der IGM.
Der Mailverkehr erleichtert unsere Arbeit etwas, daher bitten wir zum wiederholten Mal unsere Mitglieder Ihre Mailadresse bekannt zu geben bzw. bei einer Änderung dieser uns die Neue zukommen zu lassen.
Wir versuchen auch immer unsere Homepage aktuell zu halten, die lautet www.kgv-ga.at.
Ich möchte mich für diese Arbeiten bei Boris Kanev herzlich bedanken, der dies für uns gemacht hat.
Polan:
Seit dem Jahr 2015 treffen wir uns -KGV und IGM- regelmäßig mit dem Badesiedlungsausschuss unter der Leitung von Frau Mag Heidrun Tscharnutter, dort werden Probleme, welche sich in der Badesiedlung ergeben, diskutiert und es wird versucht diese zu lösen. Wenn es die Zeit zulässt kommen auch Herr Bgm Titz und andere Gemeindevertreter zu diesen Zusammenkünften.
Themen waren wieder einmal die Verkehrsberuhigung, überhängende Sträucher in die Straße, große Fichten - sie sind Flachwurzler und eigentlich keine Aubäume - bei Sturm sind bereits einige in der Badesiedlung umgefallen - Pflege des Altarms.
Die Kunststoffschwellen, die vor einigen Jahren montiert waren, sind kaputt, besser wären Aufdoppelungen an neuralgischen Stellen, bzw. an Kreuzungen; eine Aufdoppelung kostet ca.
€ 4.500,00, vielleicht können wir mithilfe der Gemeinde zu einer Lösung kommen.
Ein kleiner Teilerfolg konnte verbucht werden: Am Damm sollten nach einer Besprechung mit Mitgliedern der Gemeinde, der IGM und der Via Donau, die Grundstückseigentümer des Treppelweges, Damms und Sporns ist - um die Geschwindigkeiten von Autos und Radfahrer einzudämmen- die Kreuzungsbereiche mit einem anderen Belag (Pflastersteine) belegt werden; in der Folge wurden dann aber leider nur Streifen mit Pflastersteinen verlegt, die nicht den gewünschten Erfolg erzielen. Diese Arbeiten wurden in Auftrag und auf Rechnung der Via Donau verrichtet, leider entgegen unseren vorherigen Besprechungen.
Hier das Positive: es wurde für Treppelweg, Damm und Sporn eine Begegnungszone verordnet, d.h. alle Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer) sind gleichberechtigt und es gilt Tempo 20 km/h.
Bei einer weiteren Besprechung im Sommer dieses Jahres mit einem Verkehrssachverständigen des Landes wurde die Möglichkeit der Begehungszone für die gesamte Badesiedlung besprochen. Nachdem der Sachverständige die Straßensituation mit den vielen Kreuzungen gesehen hat, war auch er der Meinung, dass das Ausweiten der Begegnungszone (mit Tempo 20 km/h statt 30 km/h) für die gesamte Badesiedlung durchaus sinnvoll wäre. Nachdem nicht alle Gemeinderäte dahintergestanden sind, werden nun, auf Anregung des Sachverständigen, Verkehrszählungen mit Geschwindigkeitszählungen durchgeführt und nach der Auswertung das weitere Vorgehen entschieden.
Die Zählungen mit nachfolgenden Auswertungen durchzuführen wird an die über € 2.500,00 kosten.
Die Lösung mit der Begegnungszone für die gesamte Badesiedlung wäre die wesentlich billigere Variante gewesen.
Eines muss man aber festhalten, die Geschwindigkeitsüberschreitungen sind leider auch hausgemacht. Viele Siedler fahren in der Badesiedlung zu schnell, daher möchte ich zum wiederholten Mal darauf aufmerksam machen, dass wir Tempo 20 km/h am Treppelweg, Damm und Sporn haben und in der übrigen Badesiedlung derzeit Tempo 30 km/h.
Außerdem gilt der Rechtsvorrang, d.h. dass aus jeder Querstraße ein Verkehrsteilnehmer herauskommen könnte und auch Vorrang hat, wenn er von rechts kommt, was viele nicht bedenken.
Ilse Haidler:
Es soll nun mit einer Power-Point-Darstellung gezeigt werden, wie die Verkehrssituation in der Badesiedlung wirklich aussieht.
(Präsentation siehe Anhang)
Polan:
In der Schredengasse und der Hafenzufahrtsstraße bis zum Treppelweg werden teilweise Wasserleitungen verlegt und mit diesen gleich ein Fuß - und Radweg errichtet für den es auch noch eine Förderung gibt.
Viele Siedler aus der Badesiedlung gehen oder fahren mit dem Rad nach St. Andrä-Wördern zum Einkaufen oder zum Bahnhof. Viele Kinder gehen oder fahren mit dem Rad dort zur Schule oder zum Bahnhof.
In der anderen Richtung kommen viele Bewohner des Ortes zu Fuß oder mit dem Rad in die Au oder zum Altarm zum Baden. Darunter sind ebenfalls viele Kinder.
Das geplante Parkleitsystem, deren Sinn es war, dass durch Aufstellen von Verkehrstafeln an den Zufahrtsstraßen auf die beiden großen Parkplätze (Ost und West ) hingewiesen werden soll, ist etwas ins Stocken geraten, da die ÖBB mit der Größe der Tafeln, die neben den Bahngeleisen hätten aufgestellt werden sollen, nicht einverstanden waren.
Die PKWs sollen geordnet auf einen der beiden Parkplätze geleitet werden und es soll verhindert werden, dass sie in der Badesiedlung parken.
Es wird aber auch hier eine Lösung geben.
Es besteht in der Badesiedlung grundsätzlich auf den Straßen Parkverbot, erlaubt ist das Parken nur an den dafür gekennzeichneten Plätzen.
Uns freut es, dass die beiden Vereine - GM und KGV - in der Gemeinde direkt Gehör finden.
Die gesamte Badesiedlung besitzt die Widmung Bauland Sondergebiet, die Bauordnung ist darauf abgestimmt (es gelten spezielle Bebauungsrichtlinien).
Nachzulesen auf unserer Homepage, bzw. auf dem Bauamt zu bekommen.
Generalpacht:
Seit 2017 sind wir nun Generalpächter, was keine Änderungen in den UPV mit unseren Mitgliedern zur Folge hat.
Der Übernahmevertrag wurde von beiden Grundeigentümern (der Gemeinde St. Andrä-Wördern und der VIA Donau), dem ZV und auch von uns, dem KGV Greifenstein – Altenberg, unterschrieben.
Wir sind aber immer noch Mitglied im Zentralverband und im Landesverband NÖ und können im Falle des Falles von dort mit Unterstützung rechnen, deshalb sind auch noch geringe Abgaben an diese zu leisten.
Die beliebte Kleingärtnerzeitung bekommen unsere Mitglieder so auch weiterhin.
Zu klären ist aber noch die Gleichstellung der Pächter der Gemeinde St. Andrä-Wördern und der der VIA Donau, dies betrifft aber nur eine kleine Anzahl von Pächtern.
Die Pächter der Gemeinde können nämlich ihr Pachtgrundstück kaufen, die Pächter der VIA Donau nicht und diese Diskrepanz sollte endlich beendet werden. Wir bleiben aber dran.
Tage des Sports:
Auch heuer fanden wieder die Tage des Sports statt – vom 17.05.2019 – 19.05.2019
Es mussten acht Bewerbe bewältigt werden - angefangen mit Sportschießen am ersten Tag, dann Russisches Kegeln in Hadersfeld, Kajakfahren, Seilziehen, sowie Hockey-Zielschießen, Dartschießen, und Torschießen am letzten Tag.
Es machten 8 Vereine mit: Bauhof, Freizeitverein, Kajak Union, KGV, Red Dragons, Dorferneuerung Hadersfeld, Union, Hagenthaler Sportschützen.
Es war sehr schön, dass auch viele Jugendliche mit Freude mitgemacht haben.
An den drei intensiven Tagen gab es viele Gewinner.
In der Gesamtwertung ist der KGV heuer guter 5. geworden
Wer Interesse hat im nächsten Jahr mitzumachen wird ersucht sich beim KGV zu melden!
Marion Brandl Gedächtnis Volley-Ball Turnier:
Das Volley-Ball Turnier wurde wieder von Karin und Michi Brandl organisiert und fand auf dem Volley-Ball-Platz neben der Hafenschenke am Wochenende vom 27.07.2019 - 28.07.2019 statt.
Am Samstag fand ein Turnier mit 4-er Mannschaften, leider bei Schlechtwetter, statt und am Sonntag eines mit 2-er Mannschaften. Es war wieder ein großer Erfolg.
Die Qualität des Turniers steigt weiter - auch durch die Unterstützung vom bekannten Volleyballer, Nik Berger, der in der Badesiedlung wohnt und immer wieder mit Interessenten trainiert.
Der KGV spendete allen Spielern zur Labung jeweils ein Getränk.
Polan Waltraud:
Grundstückkauf:
Wenn sie ihr Grundstück kaufen wollen, muss der KGV vorher verständigt werden.
Ihre Mitgliedschaft beim KGV bleibt aber weiterhin bestehen da es ja nur ein Eigentumswechsel des Grundstückes ist und am Generalpachtvertrag nichts ändert.
Der Generalpachtvertrag bleibt daher auch bei Kauf weiterbestehen.
Bei Übergabe oder Verkauf eines Grundstückes sind folgende Steuern zu beachten :
Grunderwerbssteuer:
- der neue Pächter vom Kaufpreis des Kleingartenhauses
- der Käufer und neue Grundeigentümer vom Kaufpreis der Liegenschaft gerechnet.
Die Grunderwerbsteuer beträgt 3,5%, bzw. bei Ehepartner, Kinder und Enkel 2 %
Immobilienertragssteuer:
Vom scheidenden Unterpächter (Verkäufer) ist ab 01.04.2012 die Immobilienertragssteuer vom Veräußerungsgewinn zu bezahlen.
Vertragssteuer:
für den Pachtvertrag: gerechnet die Jahrespacht x 3 und davon 1 %
Seit 01.01.2013 sind diese Rechtsgeschäfte von einem Parteienvertreter über finanzonline durchzuführen. Parteienvertreter sind Anwälte und Notare.
Auskünfte können Sie vom FA f.Gebühren und Verkehrssteuern 1030 Wien, Vordere Zollamtsstr. 5 (Tel.:01/71125) und bezgl. der Immobilienertragssteuer beim Wohnsitzfinanzamt erhalten.
Vertreten werden wir rechtsfreundlich von RA Mag. Martin BICAN welcher in unserer Siedlung aufgewachsen ist und unsere Situation bestens kennt. Auch für den LVNÖ gibt er Rechtsauskünfte.
und führt auch finanzonline die Immobilienertragssteuer durch.
Horst Reicher:
Bäume, Hecken, Sträucher:
Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit ersuchen wir Sie, ihre Bäume, Hecken und Sträucher unbedingt so zurückzuschneiden, dass einerseits die Straßen nicht künstlich verschmälert werden und andererseits, dass die Einsicht in die Straßen, vor allem auch bei Kreuzungen, nicht gefährdet ist.
Von der Feuerwehr St. Andrä-Wördern gibt es Beschwerde, dass viele Straßen, vor allem auch die durchgehenden Straßen, wie z.b. Gemeindeweg, Auweg, Schneiderweg für die Durchfahrt der großen Feuerwehrautos wegen der hineinhängenden Hecken und Bäume sehr schlecht befahrbar sind. Die Feuerwehr hat die Gemeinde und in der Folge auch die Vereine ersucht, dass diese die Eigentümer und Pächter verständigen sollen, dass die Bäume, Hecken und Sträucher unverzüglich so zu schneiden sind, dass das Durchfahren auch des großen Löschfahrzeuges gewährleistet ist. Die Gefahr besteht, dass im Falle eines Brandes die Feuerwehr nicht zufahren kann, ebenso auch die Rettung.
Due Feuerwehr St.Andrä-Wördern teilt auch mit, sollten die Bäume, Hecken und Sträucher nicht schnellstens geschnitten werden, würde die Feuerwehr dies im Zuge einer Ersatzvornahme durchführen und die dafür entstehenden Kosten den Eigentümern / Pächtern der jeweiligen Parzelle vorschreiben.
Wir ersuchen Sie daher - auch im eigenen Interesse - ihre Bäume, Hecken und Sträucher so zurückzuschneiden, dass die Straßen auch von großen Löschfahrzeugen befahrbar sind.
Spende an die FF:
Wie alle Jahre wieder haben wir beiden Wehren, der Altenberger FF und der FF St.Andrä-Wördern eine Spende in Höhe von je € 400,00 überreicht als Dankeschön für den Einsatz im Falle eines Brandes, einer Beseitigung eines Wespen- oder Bienennestes, eines Hochwassers, also allgemeins für alle ihre Einsätze.
Nochmals möchten wir darauf hinweisen, dass man bei Hochwasser, - wenn man schon in der Badesiedlung bleibt - die freiwilligen Retter nicht ausnützen soll und wirklich nur in einem Notfall rufen sollte.
Polan Waltraud:
Sie haben jetzt unseren für Sie hoffentlich informativen „Jahresbericht“ gehört, wenn Sie noch Fragen zu einem Thema haben, ersuchen wir Sie diese anschließend an den Gemeindebericht zu stellen.
3. Bericht der Gemeinde :
Bürgermeister Herr Ing. Maximilian Titz
Frau Ortsvorsteherin Mag Heidrun Tscharnutter
Ich ersuche nun Herrn Reg.Rat Riederer um seine Grußworte:
Fragen – Diskussion
!!! Beschlussfähig nach 30 Minuten!!!
4. u. 5. Bericht des Rechnungsführers und Entlastung des Vorstandes :
Polan:
Nachdem der Kassier und auch sein Stellvertreter beruflich derzeit im Ausland sind, werde ich den Kassenbericht wie folgt vortragen:
Ich ersuche die Rechnungsprüfer um ihren Bericht.
Antrag auf Entlastung - Rechnungsprüfer
Polan:
Dank an den Kassier für die umsichtige Führung der Kassa und danke an Rechnungsprüfer für die Prüfung und danke an alle für die Entlastung des Vorstandes.
Nun bitte ich Herrn Ullmann die Leitung zur Wahl des Vereinsvorstandes
zu übernehmen. Wenn es Ihnen recht ist, würden wir gerne im „Paket“ abstimmen.
6. Wahl der Vereinsleitung – leitet Ullmann/Wurzer
Es ergibt sich folgender Wahlvorschlag:
VEREINSLEITUNG:
Obfrau: Mag. Waltraud POLAN
Obfrau-Stv.: Horst REICHER, BA
Schriftführer: Claudia RADINGER
Schriftführer-Stv.: Josef PAULIS
Kassier: Mag. Ilse HEIDLER
Kassier-Stv.: Wolfgang GRÜNER
ABSTIMMUNG ! ! Wer ist dagegen, bitte um Handzeichen
Es gab keine Gegenstimmen, daher wurde der Antrag so angenommen
Polan:
ich nehme im Namen des gesamten Vorstandes nun die Wahl an und möchte mich bei allen Vorständen, Beiräten und Rechnungsprüfern für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung in meinem 2. Jahr als Obfrau des KGV Greifenstein – Altenberg bedanken.
Wir Neugewählten werden auch weiterhin unser Bestmögliches für den KGV und seine Mitglieder, sowie für unsere Siedlung tun.
Horst Reicher leitet die Wahl der Rechnungsprüfer
RECHNUNGSPRÜFER:
1. Rechnungsprüfer: Franz BICAN
2. Rechnungsprüfer: Hermann WURZER
ABSTIMMUNG ! ! Wer ist dagegen, bitte um Handzeichen
Es gab keine Gegenstimmen, daher wurde der Antrag so angenommen
Folgende Beiräte werden vom Vorstand bestellt:
Renate ALBRECHT
Franz Stephan BICAN
Erwin GÖTTERSDOFER
Mag. Dominik GRÜBER
DI Christl HEIDLER
Boris KANEV
DI Christian KARLIK
Ing. Rudolf POLAN
Ernst SCHÄTTLE
Lothar ULLMANN
7. Festsetzung der Beiträge für 2020
Polan:
Der beschlossene Mitgliedsbeitrag beträgt nunmehr ab 2020:
Mitgliedsbeitrag € 50,00 indexiert, Ausgangsindex ist der Index des
Oktobers des Vorjahres
Grünschnittabfuhr € 25,00
Mitgliedsbeitrag LV-NÖ € 11,66
Dem mehrheitlichen Wunsch auf Änderung des Mitgliedsbeitrages auf einen einheitlichen Mitgliedsbeitrag - wie er auch schon früher bestanden hat - wurde nun Rechnung getragen.
ABSTIMMUNG ! ! Wer ist dagegen, bitte um Handzeichen
Es gab keine Gegenstimmen, daher wurde der Antrag so angenommen
Der Betrag für die Grünschnittabfuhr ist für alle KGV–Pächter aufgrund einer Pauschalvereinbarung mit der IGM bindend; der Kleingärtnerverein hat durch seine finanzielle Beteiligung am IGM -Grünschnitt LKW, die wöchentliche Grünschnittabholung für alle KGV Mitglieder zu dieser günstigen Jahrespauschale gesichert.
Weiters ist die selbständige Entsorgung von Grünschnitt auf der Grünschnittdeponie am Ende der Badesiedlung an der Ecke zur Hafenstraße am Samstag von 14 - 16 Uhr beinhaltet ( diese Grünschnittdeponie ist nur für KGV und IGM Mitglieder zugänglich), letztmalig heuer 26.10.2019.
In dieser Leistung sind wie bisher ein Grundkontingent von 5 Jutesäcken und für Strauchwerk die sog. „Bündelanhänger“ (15 Stück) enthalten. Große Stauden sollen gebündelt und nicht in die Jutesäcke gestopft werden.
Diese, sowie die Ausweise für die KGV – Mitglieder sind an Sonntagen (10- 12 Uhr) Sprechstunden im IGM Clubhaus zu erhalten. Ebenso weitere Grünschnittsäcke und Bündelanhänger.
Einschreibgebühren :
Einschreibgebühr für Fremde: € 1.000,00 unverändert
Einschreibgebühr für Kinder und im Naheverhältnis € 500,00 unverändert
Einschreibgebühr für Grundstücke, die der KGV direkt vergibt, 20 % des m2-
Preises der Gemeinde
Einschreibgebühr für Landesverband NÖ unverändert € 100,00
Errichtung der Unterpachtverträge unverändert € 100,00
ABSTIMMUNG ! ! Wer ist dagegen, bitte um Handzeichen
Es gab keine Gegenstimmen, daher wurde der Antrag so angenommen.
Polan:
Datenschutzverordnung :
alle Daten, die wir zum Zwecke der Mitgliederverwaltung brauchen sind gespeichert, werden nur zur Verwaltung des KGV verwenden und nicht weitergegeben; sie werden gelöscht, sobald dies für den angegebenen Zweck nicht mehr notwendig ist.
Die neue Datenschutzverordnung ist - lt. einstimmigen Beschluss der Generalversammlung 2018 - in den Statuten eingetragen.
8. Anträge und Allfälliges
Allfälliges
Polan:
Wie alle Jahre wieder möchten wir Sie erinnern, die Hecken rechtzeitig zu schneiden, die Überhänge zur Straße unbedingt zu entfernen und Ihren Garten zu pflegen. Ein Nichtbefolgen kann die Kündigung des UPV zur Folge haben.
Bitte beachten sie auch die NÖ Gartenordnung, nachzulesen auf unserer Homepage, bzw.
auf der Homepage vom LVNÖ. Darin wird auch die Bepflanzung des Gartens geregelt.
Bitte schneiden Sie auch den Grünstreifen vor Ihrem Gartenzaun, denn das Gesamtbild der Straße sieht dann schöner und gepflegter aus und wird nicht zum Hundeklo.
Bitte verwenden Sie die Hundesackerl aus den Automaten Am Damm, wenn Sie mit Ihren Hunden spazieren gehen und geben Sie diese in die zahlreich vorhandenen Mistkübeln und bitte beachten Sie die Leinenpflicht. Viele Leute, vor allem Kinder, fürchten sich vor herumtollenden großen Tieren.
Weiters müssen wir Sie ersuchen keine Steine, Holzpflöcke, Steher aus Eisen oder sonstigem Material usw. vor Ihre Zäune zu stellen. Es sind schon Fußgänger und Radfahrer deshalb gestürzt, wenn sie einem Auto ausweichen wollten.
Im Herbst, wenn es früher dunkel wird, werden diese Hindernisse nicht gesehen. Sollte sich jemand verletzen, würden sie als Errichter dieser Hindernisse zur Rechenschaft gezogen werden.
Wie Sie aus den vorhergegangenen Berichten gehört haben, ist dies alles mit einem
erheblichen Arbeitsaufwand verbunden, der von uns ehrenamtlich erledigt wird.
Danke noch für die gute Zusammenarbeit mit der IGM, gemeinsam bringen wir mehr weiter!
Herrn Obmann Stefan Gaal danke für deine Teilnahme.
Dank an Herrn Reg. Rat Riederer
die IGM und die SBS für Ihr Kommen und auf weitere gute Zusammenarbeit.
Danke an alle für Ihre zahlreiche Teilnahme, danke an Herrn Bürgermeister Titz und Ortsvorsteherin Mag. Tscharnutter und allen Gemeinderäten.
Der offizielle Teil der Generalversammlung ist nun beendet, und der Vorstand bittet zu einem gemütlichen Beisammensein
Lasst euch die Würsteln schmecken!!!