KGV-Generalversammlung am 7.Oktober 2012
Anwesende lt. Liste – Beginn 16 Uhr 05
Obm.Franz Bican: Begrüßung Ehrengäste Bgm.Alfred Stachelberger, Ortsvorsteher Werner Krieber, Vizepräsident des LV NÖ, Schätzmeister Wilbert Leitgeb, Renate und Stefan Gaal als Vertreter der IGM und SBs.
Die Tagesordnung wurde den Mitgliedern zeitgerecht zugestellt, es sind keine Anträge eingelangt. Es wurde weitergegangen mit Punkt 2 der Tagesordnung, da noch zu wenig Mitglieder anwesend.
Arbeit im Vorstand: sie ist ehrenamtlich, es müssen immer mehr Rechtsauskünfte erteilt werden. Wir werden durch RA Mag.Martin Bican vertreten, der die Gegebenheiten der Badesiedlung gut kennt.
Es gab regelmäßige Treffen mit Gemeinde, mit dem Landesverband NÖ, mit der BO Klosterneuburg, der IGM, sowie dem Vorstand.
Vieles erfolgt über Mail, daher bitte um Angabe der Adresse bzw. Meldung von Änderungen.
Wichtige Rechtsauskünfte und Statuten sind auf Homepage unter www.kgv-ga.at nachlesbar.
NEUE VORGANGSWEISE BEI UNTERPACHTVERTRÄGEN - GRUNDKAUF
Schätzmeister Wilbert Leitgeb, Vizepräsident des Landesverbandes NÖ :
Wir haben vom Zentralverband den Auftrag, alle Grundstücke, die weiterverkauft werden sollen, zu begutachten. Die Häuser bzw. Badehütten, die Sie errichtet haben, gelten als Eigentum des ZV (sind lt. Pachtverträge „unselbständiges Liegenschaftszubehör). Die Vereine waren nicht begeistert.
Der Grund dafür war unter anderem, daß keine Liebhaberpreise bei Verkauf erzielt werden sollen bzw. das Finanzministerium vom Zentralverband die 3,5 % Grunderwerbsteuer eintreiben und abführen lassen wollte, seitens der Finanz sollte es nur mehr Stichproben geben.
Es gibt eine Tabelle mit Richtwerten für den Verkauf der Häuser, an die man sich halten muss. Es werden das Haus und die Pflanzen und Bäume im Garten geschätzt, Inventar wird nicht bewertet.
Wenn jemand keinen Käufer für seinen Garten findet, muß ihm dieser vom ZV abgelöst werden, da das Haus auf KGV-Grund lt. §16 der BklGG als unselbständiges Liegenschaftszubehör betrachtet wird.
Vielleicht finden sich einmal Juristen und setzen sich zusammen und können eine Änderung durchführen.
Bican :
Die Schlußfolgerung unseres Vereins: wenn es die Finanzen erlauben, unbedingt das Grundstück kaufen.
Änderung auch beim Kauf: die Zustimmung des Zentralverbandes muss eingeholt werden seitens der Gemeinde.
Ihre Mitgliedschaft beim KGV bleibt weiterhin bestehen, da es ja nur ein Besitzwechsel des Grundstückes ist und sich am Generalpachtvertrag mit dem Zentralverband nichts ändert.
Die vom Verein bei der Generalversammlung beschlossenen Beiträge sind weiter zu bezahlen. Richtigerweise müsste die Pacht weiter vorgeschrieben werden und Ihnen dann als Besitzer am Ende des Jahres wieder refundiert werden.
Wir bekommen die Pachtvorschreibung für das Folgejahr Ende des vorhergegangenen Jahres mit Fälligkeit 31. Jänner des zutreffenden Jahres vom Zentralverband vorgeschrieben, d.h. wir zahlen die Pacht z.B: für 2012 im Jänner 2012. Bei Zahlungsverzug erhalten wir sofort eine Mahnung mit Verzugszinsen. Wenn Sie jetzt im Mai Ihr Grundstück kaufen, kann Ihnen die aliquote Pacht daher von uns nicht mehr retourniert werden, da wir die Pacht bereits an den ZV abgeführt.
Polan:
Wir möchten gerne den Punkt „Mitgliedsbeitrag“ vorziehen.
Bisher wurde der Mitgliedsbeitrag in Höhe von € 25,--, die Grünschnittabfuhr in Höhe von € 22,-- und der Reservefonds mit € 0,07 pro m² vorgeschrieben. Der Reserve-fonds führte immer zu Unklarheiten vor allem bei neuen Unterpächtern.
Er wurde seinerzeit als sogenannter „Straßenschilling“ eingeführt. Mit diesem Geld wurden die Straßen hergerichtet und asphaltiert. Als die Gemeinde die Instandhaltung der Straßen übernahm, änderten wir die Bezeichnung in Reservefonds. Das ist eigentlich der gerechtere Mitgliedsbeitrag, da er von der Grundstückgröße abhängt und sowohl von Unterpächtern als auch von Eigentümern zu bezahlen ist.
Wie Sie hoffentlich noch in guter Erinnerung haben, zahlten wir Ihnen bei der Errichtung der Wasser- und Kanalleitung einen Zuschuß.
Weiters sind damit die Kosten für Rechtsauskünfte, Schriftverkehr mit dem Zentralverband, Mahnungen usw. zu bestreiten.
Wir ersuchen daher um Ihre Zustimmung, den Mitgliedsbeitrag in Höhe von € 25,-- zu streichen und statt dessen nur den Reservefonds als quadratmeterbezogenen Mitgliedsbeitrag zu akzeptieren.
Diese Regelung soll für alle Unterpächter und Eigentümer gelten. Freiwillige Mitglieder, die kein Grundstück des Zentralverbandes pachten oder besitzen, zahlen weiterhin € 25,--.
Abstimmung: einstimmig dafür, keine Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung
Danke für Ihre Zustimmung, Sie ersparen sich € 25,-- - nur gemeinsam sind wir stark!
INFRASTRUKTURGEBÜHR
Das ist eine Abgeltung für die vom Verein geleisteten Aufwendungen die Infrastruktur betreffend, z. B. Aufrechterhaltung der Müllabfuhr durch Ankauf eines LKW usw.
Vergleichbar ist dies mit einer Einschreibgebühr, wenn Sie einem Verein beitreten.
BAUBEHÖRDLICHE ÜBERPRÜFUNGEN
Brandl: wird seit ca. 2 ½ Jahren bereits durchgeführt, alphabetisch nach Straßen-namen. Wie schon in den letzten Jahren berichtet, ist die Gemeinde verpflichtet die Bauakten am letzten Stand zu haben. Die Überprüfungen dienen auch zu Ihrer Sicherheit. Im Schadensfall kann die Versicherung den Ersatz ablehnen.
Viele Probleme werden auf einfachem Weg gelöst, es entstehen keine Kommissions- oder Begehungsgebühren. Es werden lange Fristen eingeräumt.
Bitte nützen Sie auch die kostenlosen Bausprechtage der Gemeinde – da werden Sie beraten, ob Ihr Plan bzw. Ihr Bauvorhaben so durchführbar ist und den Richtlinien entspricht.
Neue Baurichtlinien werden von den „Donaugemeinden“ erarbeitet. Es sollen alle Bauwerke so errichtet werden, dass niemand zu Schaden kommt , aber auch der Katastrophenfonds des Landes nicht angegriffen werden muss.
FEUERWEHREN ALTENBERG UND GREIFENSTEIN
Ing.Stuchlik: Wie alle Jahre wieder, haben beide Wehren beim Jahresabschlußfest eine Spende in Höhe von € 400,-- erhalten.
Die Feuerwehren sind nicht nur bei Brand oder technischen Einsätzen tätig, auch bei Tier- oder Menschenrettung oder Hochwasser.
Diesen Sommer wurden sie sogar zum „Algeneinsatz“ angefordert. Durch die Konstellation: heißes Wetter über längere Zeit, kein Wind, kein Regen, und viele Badegäste blühten die Algen in allen Farben.
Zuständig für das Wasser und seine Qualität ist die Gewässeraufsicht bzw. der Verbund. Es wurden Proben gezogen und es gab zu keiner Zeit eine Gesundheits-gefährdung.
Bican:
das war der hoffentlich informative Jahresbericht, ersuchen Bürgermeister Alfred Stachelberger um seinen Gemeindebericht.
GEMEINDEBERICHT BGM ALFRED STACHELBERGER
Rechtsberatungskosten sind auch bei der Gemeinde stark gestiegen. Vor ca. 10-12 Jahren machten sie ca. € 5.000,-- – 6.000,-- im Jahr aus, derzeit machen sie ca. € 40.000,-- aus.
Pachtvertrag: Gemeinde hat alle eigenen Pachtflächen verkauft.
Baubehördl. Überprüfungen: ist Hilfestellung für beide Vertragspartner. Inzwischen wurden mehr als die Hälfte der Badehütten, 382 von 750, besucht. 114 waren komplett in Ordnung, d.h. aber, daß bei 70 % nicht alles in Ordnung ist. Bis Ende 2013 wird alles überprüft und abgeschlossen sein. Findet auch in anderen Katastralen statt.
Feuerwehren: vom Land wurde Mindestausrüstungstandard und neue Richtlinien beschlossen. Unsere Wehren sind gut gerüstet.
Algenbildung: keine Gesundheitsgefährdung ist einmal am wichtigsten. Definition für das Wasser ist „Freibad“, kein Badegewässer und die Gemeinde ist nicht zuständig.
Abschließend danke für die Unterstützung des KGV bei Adventmarkt, Tage des Sports, usw. Danke auch an IGM für gute Zusammenarbeit.
KASSENBERICHT
Mag.Waltraud Polan: versuchen in Verwaltung sehr sparsam zu sein.
RECHNUNGSPRÜFER
Hermann Wurzer: Schriftlicher Bericht liegt bereits vor – alles kontrolliert, sehr umsichtige und sparsame Verwaltung, Gelder wurden widmungsgemäß verwendet – ersuchen um Entlastung des Vorstandes – einstimmig
WAHL DER VEREINSLEITUNG
Fr.Brandl steht aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung, daher folgender Wahlvorschlag:
· Obmann Franz Bican
· Obmann-Stv.Mag.Waltraud Polan
· Schriftführer Josef Paulis
· Schriftführer-Stv. Dipl. Ing. Christl Heider
· Kassier Wolfgang Grüner
· Kassier Stv. Ing.Wolfgang Stuchlik
Einstimmig angenommen.
Obmann Franz Bican dankt für das Vertrauen und nimmt die Wahl an.
WAHL DER RECHNUNGSPRÜFER
Hermann Wurzer und Lothar Ullmann - einstimmig
Folgende Beiräte vom Vorstand bestellt
· Karobath Harald
· Schättle Ernst
· Reicher Horst
· Brandl Maria
· Kainrath Wilfred
· Kanev Borislav
· Polan Rudolf
· Grüber Dominik
Beiräte werden zu allen Vorstandssitzungen eingeladen, erfahren Neuigkeiten aus erster Hand, sind aber nicht stimmberechtigt.
FESTSETZUNG DER BEITRÄGE FÜR 2013
Mag.Polan; keine Erhöhung vorgesehen, Mitgliedsbeitrag von 25,-- wird gestrichen.
Neuer Mitgliedsbeitrag € 0,07 per m²
Mitgliedsbeitrag für aoM € 25,--
Grünschnittabfuhr € 22,--
Infrastrukturgebühr für Kinder/Enkel/nahe Verwandte € 500,--
Infrastrukturgebühr für Fremde € 1.000,--.
Einstimmig angenommen.
ANTRÄGE UND ALLFÄLLIGES
Keine Anträge eingelangt. Fragen ?
Grundstücke wurden vermessen, es fehlen aber Vermessungspunkte. Bgm wird Vermesser Ing.Pauler beauftragen, fehlende Meßpunkte zu ergänzen.
ES sind nicht alle Grundstücke vermessen. Grundsätzlich hat Gemeinde alle vermessen lassen, offen sind nur noch private.
Gefährliche Kreuzungen, z.B. Fischersteig/Damm/Sporn. Grundstück gehört abgeschrägt.
Bican: es wurde mit Feuerwehr gesprochen und es werden mit dem größtem Einsatzwagen die Wege befahren und gefährliche Stellen aufgezeigt.
Es sind zuwenig Schwellen Am Damm. Vielleicht mehrere versetzt hintereinander anbringen.
Krieber: ein Steg am Altarm wurde genehmigt trotz Einspruch der Gemeinde. Inzwischen viele Anfragen, auch von Leuten vom Ort da.
Bgm: Gesamter Altarmbereich sollte von Stegen freigehalten werden. Hoffen, daß Einspruch noch etwas bringt, sonst haben wir hier Wörthersee-Verhältnisse.
UNSER VEREIN IST 70 JAHRE ALT
Hr.Ullmann ist eines unserer ältesten Mitglieder – vielleicht kann er uns etwas darüber erzählen.
Vor 70 Jahren, in der Kriegszeit, wurde damals der Hüttenverein gegründen. Pächter waren früher alle von der Gemeinde. Verwaltet wurde abwechselnd von den Gemeinden Greifenstein und Altenberg. Verträge wurden auf 20 Jahre abgeschlossen.
Hatten auch Vorstand, Ing. Stuchlik – Großvater unseres Wolfgang Stuchlik war dabei.
Dann wurde es der Reichskleingartenverein Donauland. Damals wurde General-pachtvertrag errichtet mit der Gemeinde, war aber noch nicht die Großgemeinde. Vertrag ist nach 20 Jahren ausgelaufen und seitens der Gemeinde nicht gekündigt worden, wurde daher auf unbestimmte Zeit verlängert – das ist auch der derzeitige Zustand.
Die Gegend war vollkommenes Augebiet. Begonnen hat es mit den Hütten Am Sporn. Hinter dem Damm war dichter Auwald. Es gab immer wieder wochenlang Hochwässer. Im Krieg waren die Pächter Selbstversorger mit Gemüse und Obst.
Es gab einen besonderen Ausweis, mit dem man verbilligt mit der Bahn herfahren konnte.
1942 wurde die Elektrizität für dieses Siedlungsgebiet eingeleitet. Der Landesbund Donauland hatte dauernde eine „Feindstellung“ gegen die Gemeinde. Die Pacht betrug 16 Reichspfennig, im Jahr 1945/46 wurden diese übernommen mit 16 g per m². Der Landesbund Donauland wurde inzwischen leider vom Zentralverband vereinnahmt.
Bican: danke für die Ausführungen. Hr.Francan gehört auch zu den ältesten Mitgliedern, seine Familie war in Wien ausgebombt, und sie haben hier überlebt.
Francan: hat die schönste Jugendzeit hier erlebt, war auch hier in div. Schulen.
Bgm.Stachelberger: war auch hier in Schule, kann man sich gar nicht mehr vorstellen, mehrere Schulstufen in einer Klasse.
Bican: Danke an die Siedler für die Pflege ihrer Gärten – bitte achten Sie auch auf das rechtzeitige Schneiden der Hecken – kann Kündigung der Unterpachtverträge nach sich ziehen.
Ersuchen auch an die Gemeinde, Hecken, die auf die Straße hängen, zu schneiden.
Danke an Frau Kainrath für die Betreuung der Schautafeln.
Danke an die Ehrengäste für Kommen, danke an die Mitglieder, die das Büffet herrichten und Getränke einschenken – das Büffet ist eröffnet !